AGB

Sing A Song-Be Happy Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anwendungsbereich

1.1. Das Online-Portal Sing A Song-Be Happy für Online Gesangskurse ist ein Angebot von Bernadette Kube (nachfolgend: „Anbieter” oder „wir“).

1.2. Für die Vertragsbeziehung zwischen Sing A Song-Be Happy und dem Nutzer (nachfolgend: „Nutzer” oder „Sie“) über die Nutzung dieses Angebots gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Sing A Song-Be Happy ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse; Registrierungsvoraussetzungen; Änderung der AGB

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von Sing A Song-Be Happy (kostenpflichtige Nutzungspakete) ist die Registrierung des Nutzers durch Sing A Song-Be Happy. Sing A Song-Be Happy kann entweder selbständig nach kostenloser Registrierung oder in Verbindung dem Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket das kostenlose Ausprobieren der Inhalte bzw. Dienstleistungen von Sing A Song-Be Happy während eines Testzeitraums anbieten. Unbeschadet getroffener gegenteiliger Vereinbarungen besteht kein Anspruch auf einen kostenlosen Test.

2.2. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch Sing A Song-Be Happy („Registrierung“) bzw. Annahme der Bestellung des Nutzers durch Sing A Song-Be Happy zustande. Sing A Song-Be Happy kann die Bestätigung der Anmeldung bzw. die Annahme der Bestellung des Nutzers auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären. Sing A Song-Be Happy bestätigt die Bestellung eines kostenpflichtigen Nutzungspakets nach den gesetzlichen Bestimmungen; diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.

2.3. Die Vertragsbestimmungen werden, unbeschadet der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten, von Sing A Song-Be Happy nicht für den Nutzer gespeichert.

2.4. Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

2.5. Sing A Song-Be Happy behält sich vor, diese AGB auch nach Vertragsschluss mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse anzupassen, sofern dies notwendig zur Wahrung der berechtigten Interessen von Sing A Song-Be Happy erscheint, für Nutzer nicht unzumutbar ist und diese hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt werden. Sing A Song-Be Happy erachtet Änderungen als zumutbar, die (i) lediglich vorteilhaft für den Nutzer sind, (ii) auf Grund rein technischer Änderungen erforderlich sind, (iii) auf Grund einer Änderung der geltenden Gesetze erforderlich sind, (iv) wir auf Grund eines gegen uns gerichteten Gerichtsurteils oder einer Behördenentscheidung vornehmen müssen oder (v) soweit wir zusätzliche Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführen, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen.

Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung, die zu einer für den Nutzer nachteiligen Änderung des Charakters der von uns geschuldeten vertraglichen Hauptleistung führen würde.

Dazu werden die Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der neuen Bedingungen über die Änderungen in Textform durch Sing A Song-Be Happy informiert. Die Nutzer haben die Möglichkeit, den Änderungen zu widersprechen. In diesem Fall haben beide Parteien ein außerordentliches Kündigungsrecht. Sollte kein Widerspruch erfolgen, gelten die Änderungen sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung als genehmigt. Sing A Song-Be Happy wird die Nutzer in der Mitteilung auf das Recht Widerspruch einzulegen und die Wirkung des Schweigens hinweisen. Die Kündigungsrechte des Nutzers gemäß Ziffer 6 bleiben unberührt.

3. Leistungsumfang

3.1. Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt Sing A Song-Be Happy die vereinbarten Leistungen. Soweit Sing A Song-Be Happy darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und Sing A Song-Be Happy ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

3.2. Dem Nutzer wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von Sing A Song-Be Happy grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Nutzers in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.

3.3. Sing A Song-Be Happy gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 99 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von Sing A Song-Be Happy nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von Sing A Song-Be Happy zu vertretenden Gründen.

3.4 Sing A Song-Be Happy verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

4. Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen

4.1. Der Nutzer darf das Angebot von Sing A Song-Be Happy nur für seine privaten Zwecke nutzen. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten.

4.2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an Sing A Song-Be Happy aktuell zu halten.

4.3. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.

4.4. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.

4.5. Der Nutzer ist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtige Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von Sing A Song-Be Happy bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn, dies ist ausdrücklich erlaubt.

4.6. Der Nutzer hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von Sing A Song-Be Happy bereitzuhalten.

4.7 Wenn Ihre Stimmbänder verletzt oder entzündet sind, Sie an Knötchen auf den Stimmbändern leiden, Sie chronisch heiser oder erkältet sind, dürfen Sie das Angebot von Sing A Song-Be Happy nur zum Training nutzen, wenn Ihnen die Unbedenklichkeit ärztlich bescheinigt wurde.

5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

5.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an. Sing A Song-Be Happy ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.

5.2. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Im Übrigen sind vereinbarte Entgelte sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

5.3. Zur Bezahlung ist ausschließlich das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug, ermächtigt der Nutzer Sing A Song-Be Happy von ihm geschuldete Zahlungen über das angegebene Konto des Nutzers einzuziehen.

5.4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber Sing A Song-Be Happy rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Nutzer nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.5. Erfüllt der Nutzer eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber Sing A Song-Be Happy unberechtigt nicht, so ist Sing A Song-Be Happy nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, den Zugang des Nutzers solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall von der vorübergehenden Sperrung unberührt.

5.6. Der Nutzer hat Sing A Song-Be Happy nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die Sing A Song-Be Happy durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Nutzers oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Nutzer (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.

6. Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Pausieren, Kündigung

6.1. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket gilt für die jeweils vereinbarte Mindestlaufzeit. Der Vertrag kann von dem Nutzer oder Sing A Song-Be Happy jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden und der Nutzer kann den Sing A Song-Be Happy-Service weiterhin bis zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit nutzen. Wird der Vertrag nicht zum Ende der Mindestlaufzeit ordnungsgemäß gekündigt, gelten die nachfolgenden Regelungen für eine automatische Verlängerung über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket:

6.1.1 Für Verträge über kostenpflichtige Nutzungspakete, die ab dem 01.03.2022 abgeschlossen und in Euro ggü. dem Kunden abgerechnet werden, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit zu den bei Vertragsabschluss angegebenen Preisen. Während der unbestimmten Laufzeit kann der Nutzer den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

6.2. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Vom Nutzer kann sie auch online über die bereitgestellte Funktion im Nutzerkonto erklärt werden.

6.3. Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Sing A Song-Be Happy liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere auch vor, wenn der Nutzer bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern Sing A Song-Be Happy vor außerordentlicher Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Nutzers angemahnt hat (Abmahnung).

6.4. Soweit Sing A Song-Be Happy einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Nutzungspaket anbietet und mit dem Nutzer vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets entsprechend; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum (ggf. mit einem ordentliche Sonderkündigungsrecht des Nutzers, falls vereinbart) und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets.

7. Haftung

7.1. Sing A Song-Be Happy haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Nutzers dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers (1) die Sing A Song-Be Happy, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Sing A Song-Be Happy oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und (4) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.

7.2. Sing A Song-Be Happy haftet in den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.3. In anderen als in den in Abs. 1 und 2 genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist die Haftung von Sing A Song-Be Happy unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

7.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Sing A Song-Be Happy. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.

8. Schlussbestimmungen, Sonstiges

8.1. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

8.2. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB oder des geschlossenen Vertrags im Übrigen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

8.3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.4. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Sing A Song-Be Happy ist der Sitz von Sing A Song-Be Happy, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Dessen unbeschadet bleibt Sing A Song-Be Happy berechtigt, den Nutzer auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

8.5. Bei Beschwerden über Sing A Song-Be Happy kann sich der Nutzer jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

8.6. Sing A Song-Be Happy ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht wie folgt:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Das Widerrufsrecht beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sing A Song-Be Happy, Anklamer Str. 38, 10115 Berlin, E-Mail info@singasong-behappy.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen in dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Weitere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen gilt folgendes: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie Bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Sing A Song-Be Happy, Anklamer Str. 38, 10115 Berlin, E-Mail info@singasong-behappy.de

Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / Dienstleistungen (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) unzutreffendes streichen